Eine neue Revolution made in Leipzig?

In der selbsternannten Heldenstadt ist es etwas ruhig geworden. Konnte Leipzig im vergangenen Jahrtausend mit der Kampagne “Leipzig kommt” ein passables Image hochhalten, so hat der Lack mittlerweile einige Fehlstellen. Vor allem in der Armuts- und Arbeitslosenstatistik belegt die Halbmillionen-Metropole im Osten beklagenswerte Kellerplätze. Und auch die Leuchtturmprojekte können den ein oder anderen Skandal kaum überstrahlen.

Sachsen-Sumpf-Revival? Den hat es ja offiziel nach wie vor nie gegeben. Nein. Journalisten die diesbezüglich für Spiegel und Die Zeit recherchierten, wurden strafrechtlich verfolgt. Da will ich jetzt gar nicht laut mitspekulieren. Ein zarter Aufschrei, und die Demokratie geht weiter.

Aber als regelmäßiger Gast der Ratsversammlungen und auch der Stadtbezirksbeiräte kann ich sehen, was viele ganz sicher desillusioniert und verdrießt: Zu den drei staatlichen Gewalten und den Medien als lädierte vierte hat sich längst die Verwaltung gesellt. Bei jeder Abstimmung ist ein so genannter Verwaltungsstandpunkt im Spiel. Hinter zumeist verschlossenen Türen wird strategisch wie auch konkret geplant – mit der Autorität des Expertentums sowie der sprichwörtlichen Trägheit eines Amtsschimmels, der gelegentlich wiehert und sich nicht immer leicht zähmen lässt.

Dirk Feiertag ist angetreten, dies zu ändern. Transparenz, Datenschutz, Direkte Demokratie – auch liquid democracy – sind die Schlagworte des parteiunabhängigen Bürgermeisterkandidaten der größten Stadt Sachsens (die sogar weiter wächst). Der ambitionierte junge Sozialrechtsanwalt fordert eine Verwaltung, die für die Bürger da ist, der er als Oberbürgermeister Leipzigs gern genau auf die Finger gucken will. Und dafür hofft er auf Unterstützung seitens der aktiven Bürgerschaft, denn sein Politikansatz ist sachbezogen und will jeden Parteiklüngel überwinden: “Wenn die Leipzigerinnen und Leipziger mich als Bürgermeister haben wollen, sind sie aufgerufen mitzudiskutieren und mein Programm mit wachsen zu lassen.” Das klingt nach Pirat, die Wendeaktivisten vom NEUEN FORUM plus die Freien Wähler werden Feiertag unterstützen – aber er will nicht der Kandidat einer Partei sein, sondern unabhängig bleiben und zuerst für die Bürger da sein.

Bürgernähe und Bürgerbeteiligung statt Politik nach dumpfer Parteienmacht – tolle Sache – da sage noch einer, es gäbe keine Idealisten mehr, keine Robin Hoods und Bravehearts.
Ich ziehe es ohnehin vor, meine Stimme nicht abzugeben. Die behalte ich lieber. Und die großen opportunistischen Volksparteien, die längst keine relevanten Interessen mehr vertreten, sondern einfach jede Stimme nehmen, die sie kriegen, können lange auf ein Kreuz von mir warten – bis sie Pseudorot oder Pseudoschwarz werden. Selbst Grün und dieses Rosa neigen ja längst gefährlich zum Pseudo…

Mindestens 22,5 Millionen Euro haben die Politprofis im Bundestag seit September 2009 nebenbei verdient, hat abgeordnetenwatch.de ermittelt, wobei die Betonung auf mindestens liegt. Denn erstens werden diese Angaben als Selbstauskünfte oft nicht so ganz ehrlich gemacht, zweitens kaum kontrolliert, und drittens müssen die MdBs nur in der Rubrik 10.000 bis 100.000 Euro ein Häkchen machen. Die 22,5 könnten somit leicht 225 Millionen Euro sein! Allerdings zählen auch Ministerbezüge oder Parteiämter als Nebenverdienst zusätzlich zur MdB-Diät von 7.960 Euro im Monat.

Kurz und gut: Diese offiziell mindestens 22,5 Millionen bekommen 192 der 620 Bundestagsabgeordneten. Rechnet nach. Volksvertreter, die fast 3.500 Euro monatlich nebenbei bekommen, und es könnten mit Diät bis zu 43.000 sein, haben keinen blassen Schimmer von meinem Leben, von meiner Welt, von meinen Interessen und können mich gar nicht vertreten. Daher bin ich wie ein rumänischer Ex-Minister (im Die Zeit Interview) für Amateurpolitiker, die wirklich nur eine Aufwandsentschädigung erhalten, denen an Politik und nicht an Einkommen gelegen ist.

Ganz kurz – ihr habt echt tapfer bis zum Ende gelesen – damit es nicht bitter wird, mein Tipp des Tages:
Oktober ist ideale Nach-Saison für Mittelmeersonne. Italien, Spanien & Co. haben es schon noch lauschig warm.
Für Spanien hat TUIfly grad die Flugpreise um 30% reduziert (Deal bis 16. Oktober).
Italien wird (wie immer) von Germanwings für schmales Geld angeflogen. Die Angebote starten bei 33€.
Und ich bin sicher, auch nach Griechenland (schon aus solidarischen Gründen) oder Portugal findet sich ein Weg und wenn es ein Kurzurlaub wird…